1.) Einleitung

2.) Rechtsextremismus

3.) Darstellungsformen / Aufbereitung extremistischer Inhalte

4.) Medieneinfluß

5.) Möglichkeiten und Notwendigkeit der Einschränkung des Rechtsextremismus

6.) Gesetze Gegenwart / Zukunft

- verschiedene Definitionen mit verschiedenen Ansätzen, jedoch keine Klarheit über den Begriff
- Definition lässt sich als Gegensatz zu den Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen
  Grundordnung sehen
- Moral

• Ein System geltender Normen, Grundsätze und Regeln sittlichen Verhaltens, das jeweils konkret gesellschaftlich bedingt ist.


• Verhaltens- und Einstellungsnormen, die unter dem Einfluss einer Kultur in einer Gruppe oder Gesellschaft über längere Zeit hinweg offiziell und von der Mehrheit als verbindlich angesehen werden.

- Ethik

• Ethik ist die Lehre vom sittlichen Wollen und Handeln des Menschen in verschiedenen Situationen.
• Sie stellt Normen und Maximen der der Lebensführung dar, die sich aus der Verantwortung gg. Anderen herleiten.

Extremismus
„Extremismus ist eine Sammelbezeichnung für unterschiedliche politische Gesinnungen und Bestrebungen, die sich in der Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaates und seiner fundamentalen Werte und Spielregeln einig wissen.“

Rechtsextremismus:
Rechtsextremismus ist ein Sammelbegriff, der alle Erscheinungsformen und Inhalte des Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, der Fremdenfeindlichkeit, der Verherrlichung des NS-Staates sowie dessen Anhänger umfasst.
Er beschreibt eine aktive kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, die planvoll das Funktionieren dieser Ordnung beeinträchtigt und im weiteren Verlauf die Ordnung selbst beseitigen will.

- Selbstdarstellungen:
Das Selbstverständnis und die Ziele von Parteien, Parteigliederungen, Organisationen bzw. Gruppierungen werden beschrieben und programmatische Schriften veröffentlicht.
-> WWW (Wer sind wir? Was wollen wir? Wen wollen wir nicht!)

- Verbreitung:
Darstellung von verfassungsfeindlichen Bestrebungen, Aufforderungen zu Straftaten, ideologische Ausgrenzungsstrategien …

- Auktionen:
Angebot von nationalsozialistischen Devotionalien (Poster, Grafiken, Bücher, Armeegegenstände usw.)

First Amendment to the Constitution of the United States of America
Article I.
Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.

Medieneinfluß
Qualität der Berichterstattung

• Hintergrundinformationen


• Technische und sachliche Richtigkeit


• Gleichsetzung von Internet und seinen einzelnen Diensten

- Fakten werden für die Öffentlichkeit nicht ausreichend genau dargestellt -> Informationen sind auf bestimmte Zielgruppen zugeschnitten

- Reaktionen der Zielgruppen zu verschiedenen Zeiträumen nahezu identisch -> Forderungen nach Verboten und Zensur

Möglichkeiten und Notwendigkeit der Einschränkung des Rechtsextremismus


Ist eine Zensur des Internet überhaupt möglich ?

• widersteht theoretisch jeder Art der Zensur aufgrund seiner Architektur (ArpaNet)
• kann nicht mit anderen Medien verglichen werden -> Interaktivität -> abhängig vom Benutzer
• Grundsätze sind technisch durchsetzbar -> Filtersysteme ?

Technische Möglichkeiten

• Filtersysteme


• Moderatoren


• Kontrollorgane

Filtersysteme
PRO
• Benutzer kann selbst entscheiden, welche Inhalte angezeigt werden sollen
• Öffentliche Zugänge können geschützt werden (Internet-Café)

CONTRA
• Einschränkung der Meinungsfreiheit
• Bestimmte Bereiche können nicht angezeigt werden, wenn bestimmte Worte mit mehreren Bedeutungen aufgerufen werden
• Automatische Systeme können „unsinnige“ Beschränkungen einführen
Moderatoren
• Können nur eine eingeschränkte Meinung vertreten, da keine einheitliche gesetzliche Grundlage vorhanden ist
• Können nicht alle Bereiche des Internet abdecken bzw. überwachen
Kontrollorgane
• Weit verbreitete Annahme: das Internet gehöre niemandem und könne daher auch von niemandem kontrolliert werden
? Realität: die einzelnen Netze unterstehen sog. Rechtsträgern (ISP’s, Telefongesellschaften usw.) sowie „offiziellen“ Institutionen
• Provider können bestimmte Inhalte aus dem Netz nehmen, wenn vertraglich so vereinbart
• Regierungen versuchen, Inhalte zu beschränken bzw. zu verbieten
? 2 Beispiele: Australien und Frankreich vs. Yahoo

Broadcasting Services Amendment (Online Services) Act 1999

• Australian Broadcasting Authority (ABA) legt fest, welche Inhalte erlaubt sind


• Industrie entwickelt Technologien, um die Vorgaben der ABA umzusetzen


• Klassifizierung der Inhalte in verschiedene Kategorien:
  
  • R = nicht für Kinder geeignet
  
  
  • X = nicht für Kinder geeignet, da mit sexuellem Inhalt o. ä.
  
  
  • RC = keine Klassifizierung
  
  
• Ermittlungen nach Beschwerden via Internet oder auf Verdacht hin


• Möglichkeit, Inhalte aus dem Netz zu nehmen (nur innerhalb Australiens), welche X oder RC sind ->danach gründliche Überprüfung


• bei Inhalten, die außerhalb Australiens gehostet sind

  2 Möglichkeiten

  • ISP soll Zugang für den End-Benutzer blocken
  
  
  • Einsatz von Filtersoftware
  
  
• Gesetz ist nur für Australien gedacht -> Widerspruch zur Globalität des Internet

Gesetze Gegenwart / Zukunft
• Problem allgemein ? Widerspruch zwischen Grundgedanken des Internet und Verantwortung der Gesellschaft gegenüber dem Individuum
• Moral / Ethik
• Diverse Ansätze
? In Deutschland können Inhalte, die in irgendeiner Form gegen derzeit gültige Gesetze verstoßen, aus dem Netz genommen werden
? Zusammenarbeit von BKA und ISP’s
? Hinweise auf die Gefahren des Internets
? Einfachere Möglichkeiten schaffen, gesetzeswidrige Inhalte zu melden
? Rechtsextremismus international bekämpfen
? Alle technischen & rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um rechtsextremistischen Inhalten entgegen zu wirken
? Filtersysteme, um Benutzer vor solchen Inhalten zu schützen

Allgemeine Aussagen:
- www.niedersachsen.de
- http://www.xipolis.net

Definition Extremismus, Rechts-/Linksextremismus
http://www.isinet-mv.de/pages/inhalt_extremismusdefi.htm

Entwicklung Rechtsextremismus Deutschland
- Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg
- Heiko Schomberg - Rechtsextremistische Internetauftritte - Wo lauern die Gefahren?

Artikel über Thule-Mailbox-System ? Focus, Ausgabe 38, 1993
http://www.rvo.ch/docs/cdl0297_int_dr.pdf

gegebenes Material