2.2.4 TK - Überwachungsverordnung: Orwell lässt grüßen... Gesellschaft für Informatik warnt vor gläsernem Bürger

Pressemitteilung vom 13. 5. 2001

--> jegliche Kommunikation sei überwachbar

--> Internet, Handy, E-Mail, SMS

--> Kontrolle des Wer?, Wann?, Wo?, Mit wem?, Wie lange? usw.

--> "Was die Regierung hier plant, erinnert an das Überwachungsszenario aus Orwells 1984"

Prof. Dr. Dr.h.c. Heinrich C. Mayr

Telekommunikationsüberwachungsverordnung (TKÜV)-Entwurf macht Probleme im Telekommunikationsgesetz deutlich

Die Maßnahmen, die der Entwurf der TKÜV vorsieht sind:
unangemessen aufwändig:
--> betroffen alle Internet - Provider
--> betroffen alle Internet - Nutzer
--> wirtschaftliches aus kleiner Anbieter
kaum wirksam:
--> Sicherheitsmechanismen sind mit etwas Hilfe von Kryptographie leicht zu umgehen
--> es liegen keine Kosten-Nutzen-Analysen vor
--> kein wirksamer Schutz im Internet
gefährlich für den Rechtsstaat:
--> Auswirkungen der Kontrolle wachsen mit den Ausbau der Telekommunikation
--> Kontrolle wird auf alle Kommunikationsmedien ausgeweitet (Internet, SMS)
--> Details werden immer spezieller

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